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Finanzmarktregulierungen

Die Finanzmärkte sind streng reguliert, um ein effizientes und effektives Funktionieren zu gewährleisten. Seit der Finanzkrise haben Regierungen und Regulierungsbehörden weltweit zahlreiche Reformen beantragt und umgesetzt, um ein stabileres Finanzsystem zu schaffen. Die Schweiz hat diese Reformen mitgestaltet und aktiv Reglementierungen in der Geldwäscherei- und Korruptionsprävention sowie der Stärkung des Anlegerschutzes umgesetzt.

In den letzten Jahren wurde das globale Finanzsystem durch umfangreiche Regulierungsreformen gestärkt und stabilisiert. In den USA dient der Dodd-Frank Wall Street Reform and Consumer Protection Act (DFA) als Grundlage für Marktinfrastrukturreformen. Als Folge daraus, wurde innerhalb der Europäischen Union die Europäische Markt- und Infrastrukturverordnung (EMIR) zur Regulierung des ausserbörslichen Terminmarktes (OTC) verabschiedet. Daneben wurde die MiFID-Richtlinie (Markets in Financial Instruments Directive) eingeführt, um Marktmissbrauch zu verhindern und eine Governance-Struktur für einen einheitlichen, gesamteuropäischen Markt für Wertpapierdienstleistungen zu schaffen.

Solche europäischen und internationalen Regelungen werden ebenfalls in der Schweiz evaluiert und im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens in nationales Recht umgesetzt. Zusätzlich führt die Schweiz einen Dialog mit den G20-Staaten und nimmt an Sitzungen und Arbeitsgruppen teil, die koordinierte Ansätze zur Regulierung der Finanzmärkte festlegen sollen.

Seit 2004 entwickelt die Europäische Kommission Vorschriften zur Erhöhung der Transparenz mit dem Ziel die Offenlegungspflichten auf den europäischen Finanzmärkten zu harmonisieren. Die Markets in Financial Instruments Directive (MiFID) wurde 2006 als erster Teil der Transparenzerhöhung erarbeitet und zur Umsetzung verabschiedet.

Angesichts der direkten Auswirkungen der globalen Finanzkrise im Jahr 2008 haben die europäischen Mitgliedsstaaten beschlossen, die geltende Richtlinie zu verlängern und damit MiFID II einzuführen. Diese soll die Finanzstabilität und den Anlegerschutz verbessern und gleichzeitig die Markteffizienz und den Wettbewerb verbessern. MiFID II wurde 2014 vom Europäischen Parlament genehmigt und tritt effektiv am 3. Januar 2018 in Kraft.

MiFID II wurde entwickelt, um:

  • den Anlegerschutz zu erhöhen
  • die Marktstrukturen und Markttransparenz zu verbessern
  • die Corporate Governance und die internen Kontrollsysteme zu stärken
  • spezifische Regeln für den algorithmischen und hochfrequenten Handel durchzusetzen

Lesen Sie mehr über MiFID II

Das bereits mit MiFID I (2007) eingeführte Investment Suitability Assessment bleibt ein wichtiger Bestandteil des Anlegerschutzes bei MiFID II. Dieses Rahmenwerk stellt sicher, dass Finanzinstitute bei der Anlageberatung und Vermögensverwaltung im besten Interesse der Kunden handeln.

Die Bewertung überprüft:

  • ob der Kunde Kenntnisse und Erfahrungen hat, um die Merkmale und Risiken bezüglich der spezifischen Art des Produkts oder der Dienstleistung versteht,
  • ob der Kunde die finanziellen Risiken des Geschäfts tragen kann und
  • ob die Empfehlung den Anlagezielen und dem Zeithorizont des Kunden entspricht.

Wenn die Bank nicht-beratende Dienstleistungen erbringt, verlangt die Regulierung eine Angemessenheitsprüfung der Kunden. Diese Prüfung stellt sicher, dass die Kunden genügend Erfahrung und nötige Kenntnisse zu den Produkte und Dienstleistungen erbringen, in Bezug auf deren Charakteristika und Risiken.

Lesen Sie mehr wie wir Investment Suitability für External Asset Manager unterstützen

Das eidgenössische Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG) ist ein Eckpfeiler der Schweizer Finanzmarktregulierung und trat im Januar 2016 in Kraft. Ergänzt wird die Verordnung durch die Ausführungsverordnung des Bundesrates (FMIO) und die Finanzmarktinfrastrukturverordnung-FINMA (FMIO-FINMA).

Das FinfraG fokussiert darauf, die Sicherheit des Schweizer Finanzmarktes zu gewährleisten und den Anlegerschutz weiter zu stärken. Mit der Umsetzung des FinfraG hat die Schweiz die internationalen Standards der Kapitalmarktregulierung weitgehend übernommen. Dies bezieht sich auf:

  • die Regulierung von Finanzmarktinfrastrukturen, einschliesslich Börsen, multilaterale und bilaterale Handelssysteme, Zentralverwahrer (CSD), zentrale Gegenparteien (CCP), Zahlungssysteme und Transaktionsregister (TR) 
  • die Verhaltensregeln bezüglich Marktmissbrauch, Offenlegung von Beteiligungen und öffentliche Übernahmeangebote
  • die Regulierung des Handels mit ausserbörslich gehandelten Derivaten (OTC), einschliesslich Meldepflichten, Risikominderung, zentrales Clearing und Verkehr auf Handelsplattformen

Lesen Sie mehr über das Finanzmarktinfrastrukturgesetz

Das eidgenössische Bundesgesetz über Finanzdienstleistungen (FIDLEG) wurde im November 2015 vom Bundesrat verabschiedet. Gegenwärtig wird das Gesetz vom Parlament überprüft. Es wird voraussichtlich im Januar 2019 in Kraft treten, mit der anschliessenden schrittweisen Einführung der Anforderungen.

Das FIDLEG regelt die Erbringung von Finanzdienstleistungen und den Vertrieb von Finanzinstrumenten und soll den Anlegerschutz stärken. Zusammen mit dem Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG), dem Finanzinstitutsgesetz (FINIG) und dem Bundesgesetz über die Finanzmarktaufsicht (FinMAG) bildet es einen wichtigen Teil der Schweizer Finanzmarktarchitektur. Inhaltlich orientiert sich das FIDLEG eng an MiFID und PRIIPs.

Das FIDLEG deckt hauptsächlich folgende Bereiche ab:

  • obligatorische Verhaltensregeln für Finanzdienstleister in ihren Kundenbeziehungen
  • einheitliche Produktdokumentation, einschliesslich konsistenter und leicht zugänglicher Basisinformationsblätter für Finanzinstrumente
  • Standards für die Ausbildung 
  • Massnahmen zur Rechtsdurchsetzung

Lesen Sie mehr über das FIDLEG auf der Webseite des Eidgenössischen Finanzdepartments

Die PRIIP-Verordnung (Packaged Retail and Insurance-based Investment Products) definiert europäische Standards für Inhalt und Format der Key Information Documents (KIDs) bestimmter Finanzprodukte und legt die Häufigkeit fest, mit der diese Dokumente überprüft werden sollen, sowie den Zeitpunkt, zu dem sie Kunden zur Verfügung gestellt werden müssen.

Die PRIIP-Standards ermöglichen es Privatkunden, die wichtigsten Merkmale und Risiken von Finanzprodukten besser zu verstehen. Ebenso können die verschiedenen Produkte besser verglichen werden, um deren Eignung zu beurteilen.

Bevor die Anlageentscheidung getroffen wird, ist die Credit Suisse, wie andere Finanzinstitute auch, verpflichtet, KIDs an Retailkunden mit Domizil im Europäischen Wirtschaftsraum abzugeben, wenn sie diese beraten oder ihnen Produkte verkaufen, die in den Anwendungsbereich von PRIIPs fallen. Dies gilt sowohl für Produkte der Credit Suisse als auch für nicht-proprietäre Produkte.

Die europäische Marktmissbrauchsverordnung löste mit ihrem Inkrafttreten am 3. Juli 2016 die bisherige Marktmissbrauchsrichtlinie ab. Verbunden mit der entsprechenden Richtlinie über strafrechtliche Sanktionen für Marktmissbrauch (CSMAD) wurde der Kontrollrahmen erweitert und gestärkt, um die Integrität und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Finanzmärkte zu stärken und Marktmissbrauch zu verhindern. Die Verordnung gilt für Finanzinstrumente und ist daher extraterritorial und weitreichend.

Die Marktmissbrauchsverordnung deckt hauptsächlich folgende Bereiche ab:

  • Marktmissbrauchsdelikte (Insiderhandel, unrechtmässige Offenlegung von Insiderinformationen und Marktmanipulation)
  • „Safe Harbors“ (Marktsondierungen und akzeptierte Marktpraktiken)
  • Prävention und Aufdeckung von Marktmissbrauch
  • Insiderlisten
  • Offenlegung von Insiderinformationen
  • Transaktionen der Manager
  • Anlageempfehlungen

Die Credit Suisse bekämpft Marktmissbrauch und hat neue Massnahmen und Prozesse eingeführt, um das Risiko von Marktmissbrauch zu erkennen und zu reduzieren.

Die Richtlinie über Hypothekarkredite (Wohnimmobilienkreditrichtlinie) ist eine europäische Rechtsvorschrift, die darauf abzielt, den Binnenmarkt für Hypothekarkredite zu fördern und die Verbraucher zu schützen. Die meisten Bestimmungen zur Wohnimmobilienkreditrichtlinie beziehen sich auf den Verbraucherschutz, der Kreditverträge über Wohnimmobilien ausschliesst. Als die Richtlinie am 20. März 2014 in Kraft trat, verpflichteten sich die EU-Mitgliedstaaten die Anforderungen bis zum 21. März 2016 in nationales Recht umzusetzen. Die detaillierten Angaben der Wohnimmobilienkreditrichtlinie gelten für alle Verbraucherkredite im Zusammenhang mit Wohnimmobilien.

Zu den wichtigsten Aspekten der Wohnimmobilienkreditrichtlinie gehören die:

  • Einführung des Europäischen Standardisierten Merkblattes (ESIS)
  • Mindestanforderungen an den Inhalt von Werbemitteln
  • Einführung des effektiven Jahreszinses als Vergleichsgrösse
  • Stärkung der Verbraucherrechte in Kreditverträgen