Das Mächtespiel in Asien führt zu neuen wirtschaftlichen und politischen Allianzen

Nach dem Zweiten Weltkrieg spannten die USA einen Sicherheitsschirm über die Region Asien-Pazifik. Der Aufstieg Chinas zu einer wirtschaftlichen und militärischen Supermacht lässt diesen Schirm jedoch erzitten und in sich zusammenfallen.

Chinas zunehmender Einfluss ist eine natürliche Folge seines wachsenden Vertrauens in das  eigene, unverwechselbare wirtschaftliche und politische Modell sowie in seine Bereitschaft, dieses Modell zu exportieren. Zusätzlich ermutigend wirkt sich das Machtvakuum aus, das nach dem Rückzug des Westens entstanden ist. Präsident Xi Jinping nutzt die Gelegenheit, die Leere zu füllen, die die Trump-Regierung hinterlassen hat, als sie dem asiatischen (und weltweiten) Freihandel in Asien im Zeichen des Isolationismus den Rücken kehrte und die Jahrzehnte gültige, implizite Sicherheitsgarantie des US-Militärs in Asien aufkündigte.

Die geopolitischen tektonischen Platten verschieben sich. Auf der koreanischen Halbinsel nehmen die Spannungen ab, im Südchinesischen Meer hingegen eskaliert die Situation – ein Beispiel hierfür sind die Beinahezusammenstösse zwischen der chinesischen Marine und anderen regionalen Seestreitkräften, die sich auf ihre Schifffahrtsrechte gemäss dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS) berufen.

Im Mittelpunkt des wachsenden chinesischen Einflusses steht die Finanzkraft des Landes. Seine Strategie ist facettenreich, wird aber streng koordiniert. Im November 2015 wurde entschieden, den chinesischen Renminbi als eine von jetzt fünf Währungen in den Korb der Sonderziehungsrechte des IWF aufzunehmen. Seine internationale Rolle als Reservewährung wurde dadurch deutlich gestärkt und China kann nun einen zunehmenden Teil des internationalen Handels in seiner eigenen Währung abwickeln.

Die «Belt and Road»-Initiative hat einen transformativen Einfluss...

Die bei Weitem beeindruckendste Demonstration von Chinas Wirtschaftsmacht ausserhalb seiner Grenzen ist die sogenannte «Belt and Road»-Initiative (BRI) von Präsident Xi Jinping. Mit ihr wird die alte Seidenstrasse durch neue Verkehrswege zu Land und zu Wasser wiederbelebt. Eine durch Fremdkapital finanzierte Infrastruktur soll China und Eurasien – und damit zwei Drittel der Bevölkerung des Planeten – miteinander verbinden und so neue Lieferketten möglich machen.

Die Asiatische Entwicklungsbank schätzt in einem Bericht aus dem Jahr 2017, dass zwischen 2016 und 2030 Infrastrukturinvestitionen in Höhe von 26 Billionen Dollar erforderlich sind, um die aktuelle Wachstumsdynamik beizubehalten, Armut zu beseitigen und auf den Klimawandel zu reagieren. Das entspricht Ausgaben von durchschnittlich 1,7 Billionen Dollar pro Jahr.

Die BRIhat diese Herausforderung angenommen. Im Dezember 2014 legte die chinesische Regierung den Seidenstrassen-Fonds auf und mobilisierte in einem ersten Schritt 40 Milliarden Dollar an Devisenreserven für den Ausbau der eurasischen Infrastruktur. Dieser Betrag wurde durch weitere Finanzierungsinstrumente aus ihrem Hoheitsbereich aufgestockt. Zudem wird die Asiatische Infrastrukturinvestmentbank (AIIB), die von China im Oktober 2013 als Gegengewicht zu den etablierten Entwicklungsbanken wie der Weltbank und der Asiatischen Entwicklungsbank gegründet wurde, zunehmend für die Finanzierung von BRI-Projekten herangezogen.

Gemäss einer Studie der China-Africa Research Initiative an der School of Advanced International Studies der Johns Hopkins University sind seit 2000 insgesamt 143 Milliarden Dollar an chinesischen Krediten in 56 afrikanische Länder geflossen, hauptsächlich über die Export-Import Bank of China und die China Development Bank. Fast ein Drittel der Kredite wurde zur Finanzierung von Transportprojekten verwendet, ein Viertel floss in den Bereich Energie und 15 Prozent waren für den Abbau von Ressourcen einschliesslich der Kohlenwasserstoffextraktion vorgesehen. Lediglich1,6 Prozent der chinesischen Kredite entfielen auf die Sektoren Bildung, Gesundheit, Umwelt und Nahrungsmittel und den humanitären Bereich.

2017 flossen ganze zwei Drittel des chinesischen Kreditvolumens in nur sieben Länder – Angola, Kamerun, Äthiopien, Kenia, die Republik Kongo, den Sudan und Sambia. Mit Angola hat sich China darauf geeinigt, Kredite gegen Öl bereitzustellen: Im Land produziertes Öl wird nach China transportiert und im Gegenzug bedient Peking den wachsenden Bedarf Angolas an Infrastrukturkrediten. Einer IWF-Studie von April 2018 zufolge sind aktuell etwa 40 Prozent der einkommensschwachen afrikanischen Länder südlich der Sahara überschuldet oder werden als von einem hohen Überschuldungsrisiko bedroht angesehen, unter anderem Äthiopien, die Republik Kongo und Sambia.

…wird in letzter Zeit jedoch kontrovers diskutiert

Asien hat durch die BRI-Finanzierung Chinas einen Teil seiner wirtschaftlichen Souveränität eingebüsst. Im Dezember 2017 musste Sri Lanka eine Mehrheitsbeteiligung und eine Operating-Leasing-Vereinbarung mit einer Laufzeit von 99 Jahren für den zweitgrössten Hafen in Hambantota an eine Tochtergesellschaft eines chinesischen Staatsunternehmens abgeben, weil das Land die ihm von China gewährten Infrastrukturkredite in Höhe von 8 Milliarden Dollar nicht mehr wie vorgesehen bedienen konnte.

Auf politischer Ebene erfährt Chinas aussenpolitisches Vorzeigeprojekt daher inzwischen zunehmend Gegenwind. So gab Mahathir Mohamad bei seiner Wahl zum Premierminister Malaysias im Mai 2018 den Aufschub oder die Stornierung von Projekten im Wert von 22 Milliarden Dollar bekannt, einschliesslich der 700 Kilometer langen Hochgeschwindigkeitsstrecke East Coast Rail Link – und sprach in diesem Zusammenhang von einer «neuen Version des Kolonialismus».

Auch die Regierung des neuen pakistanischen Premierministers Imran Khan kündigte eine Überprüfung von Projekten mit BRI-Bezug an.

Chinas zunehmende «Hard Power» führt zu neuen Militärbündnissen in der Region

Auf US-Dollar-Basis (aktueller Kurs / kaufkraftbereinigt) belaufen sich Chinas Militärausgaben derzeit auf fast drei Viertel der entsprechenden Ausgaben der USA, fast das Doppelte der Militärausgaben Indiens und mehr als das Doppelte der Ausgaben im Rest Asiens zusammengenommen (mit Ausnahme von Indien). Diese Entwicklung spiegelt sich in der strategischen Aufrüstung der Marine von Chinas Volksbefreiungsarmee wider. Mit seiner Militärpräsenz im Südchinesischen Meer versucht China, seine maritimen Forderungen durchsetzen, und verstösst dabei direkt gegen das UN-Seerechtsübereinkommen (das von China 1996 ratifiziert wurde). Hier zeigt sich auch, dass China seine neue «Hard Power» in der Region immer selbstbewusster zur Schau stellt.

Während in der Region um die Vorherrschaft gerungen wird, verschieben sich die historischen Allianzen zwischen den kleineren Ländern, die ihre Interessen schützen wollen.

Die Philippinen haben ihren Territorialstreit mit China über die Spratly-Inseln beigelegt und so fliessen nun erhebliche Investitionen ins Land, was das bereits mehrere Generationen währende Bündnis mit den USA beschädigt. Und paradoxerweise rückt Vietnam zum Schutz seiner Interessen im Zusammenhang mit der Küstenfischerei und dem Abbau von Mineralien im Südchinesischen Meer immer näher an die USA heran.

Andere Nationen bemühen sich trotz ihrer lagebedingt natürlichen maritimen Ansprüche um Neutralität. So liess der malaysische Premierminister Mahathir Mohamad verlauten, dass er eine neutrale Aussenpolitik verfolgen und somit keinem Land den Vorzug geben werde, um den Zugang zu so vielen Märkten wie möglich zu sichern.

Dies ist die Kurzversion eines Artikels, der im Bericht «Asia in Transition» des Credit Suisse Research Institute veröffentlicht wurde und sich mit den Veränderungen der asiatischen Schwellenländer beschäftigt.